„Beschlossen mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen!“ Dies war der am häufigsten gehörte Satz der konstituierenden Sitzung des NRW Landtags am heutigen Donnerstag, den 01.06.2017 im Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Parlaments. Dicht gefolgt von der Floskel „Abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen!“ Daran [...]
Noch als Gast im Landtag (bis sich das Parlament konstituiert hat) haben wir seit 14 Tagen einen behelfsmäßigen Büroraum, der allerdings vollständig und absolut ausreichend ausgestattet ist, sowie auf Zuruf einen großen Besprechungsraum, in dem u.a. die Fraktionssitzungen abgehalten werden. Die wiederum verlaufen in höchstem Maße sachbezogen, engagiert, konstruktiv, kooperativ und dem gemeinsamen Ziel – [...]
Mit allen Mitteln, gegen den demokratisch erklärten Wählerwillen, wollen die Systemparteien von CDU, SPD, FDP und Grüne (!) in ungetrübter Eintracht die einzige Oppositionspartei aus dem Landtagspräsidium fernhalten. Dies zumindest vermelden einige regierungsnahe Blätter, z.B. Rheinische Post und WAZ sowie die Öffentlich-rechtlichen. Sollte dem tatsächlich so sein – was wir spätestens am Anfang der konstituierenden [...]
Wieviele Menschen haben ihr Leben gelassen für die Aufklärung? Wieviele haben gelitten, geblutet und ihre Familie verloren, damit wir, die Kinder des 20. Jahrhunderts, in Frieden und Freiheit leben können? Und nun sind wir wieder mitten drin, tief in den unseligen Gedanken des Mittelalters, die Folter, Hexenverbrennungen und unendliches Leid hervorgebracht haben. Wer einen Beleg [...]
Die alte Presse hat es schwer. Daran kann es keinen Zweifel geben: dramatisch sinkende Auflagen als Resultat eines pfeilschnellen Informationsangebots im www machen tiefgreifende Sparmaßnahmen erforderlich. Am nachhaltigsten sparen kann man, das weiß jeder Unternehmer, beim Personal. Und so geben die gebeutelten Zeitungen das letzte Argument, sie noch lesen zu wollen, sehenden Auges her: kompetente [...]